Pressemitteilung 27.11.2020

Schulsenator Ties Rabe begrüßt die Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz und der Kanzlerin: „Die Hamburger Schulpolitik wurde bestätigt“

Schulsenator Ties Rabe begrüßt die Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz und der Kanzlerin zur Schulpolitik: „Die Vereinbarungen bestätigen die Hamburger Schulpolitik. Das bundesweite Verbot von Klassenreisen ist in Hamburg bereits seit Monaten gültig. Die vereinbarte Maskenpflicht ab Klasse 7 haben wir ebenfalls bereits erfüllt und übertroffen: In Hamburg gilt die Maskenpflicht sogar ab Klasse 5. Die niedrigschwelligen Testangebote für Lehrkräfte sind in Hamburg ebenfalls seit langem eingeführt: Jeder Schulbeschäftigte kann sich mehrfach und auch ohne Symptome kostenlos bei seinem Hausarzt testen lassen. Ich freue mich auch darüber, dass die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentenkonferenz sich klar für den Präsenzunterricht ausgesprochen haben. Nur bei besonders hohen Infektionszahlen soll es Wechselunterricht geben.“

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben erstmals genauer festgelegt, dass nur in Hotspots mit mehr als 200 Infektionen in der Woche auf 100.000 Einwohner Wechselunterricht eingeführt werden soll. Schulsenator Ties Rabe: „Diese Entscheidung bestätigt unseren bisherigen Kurs. Hamburg ist kein Hotspot, die Inzidenz in Hamburg ist nach Berechnungen des Robert-Koch-Instituts nur halb so hoch. Deshalb bleiben wir beim flächendeckenden Präsenzunterricht als Regelangebot und schränken ihn weiterhin nur in besonderen Ausnahmefällen an einzelnen Schulen mit einer hohen Zahl von Corona-Infektionen für eine befristete Zeit ein.“

Bisher wurden solche befristeten Einschränkungen der Unterrichtsangebote einzelner Schulen aus der Situation heraus abgestimmt. Die Schulbehörde nimmt den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten zum Anlass, die bisherige Praxis zu präzisieren und den Schulgemeinschaften von rund 20 Stadtteilschulen und Gymnasien mit höheren Infektionszahlen Planungssicherheit und Mitgestaltungsmöglichkeiten zu geben. Dazu zählt auch die Möglichkeit, ab Klassenstufe 8 auf der Grundlage des bereits entwickelten Rahmenkonzeptes für maximal sechs Wochen Wechselunterricht einzuführen, bis die Infektionszahlen gesunken sind. Ob und in welchen Klassenstufen die Maßnahmen befristet eingeführt werden, entscheiden die Lehrer-, Eltern- und Schülervertretungen in der Schulkonferenz in Abwägung der gesundheitlichen und pädagogischen Aspekte gemeinsam. Abschussklassen sind von dieser Regelung ausgenommen.

An den 31 staatlichen berufsbildenden Schulen bleibt es bei der bewährten Praxis, dass die Schulleitungen für einzelne duale Ausbildungsberufe in Abstimmung mit den Ausbildungsbetrieben Hybridunterricht einführen können, wenn es aufgrund betrieblicher oder überbetrieblicher Vorgaben notwendig und sinnvoll ist.

Pressemitteilung 17.11.2020

Alle Lehrkräfte sowie alle Beschäftigten an Schulen bekommen kostenlos Masken mit FFP-2-Infektionsschutz

Schulsenator Ties Rabe: „Unser Anspruch ist der bestmögliche Schutz aller Bundesländer für unsere Beschäftigten“

Die Schulbehörde stellt ab sofort allen rund 35.000 Lehrkräften und Beschäftigten an den Hamburger Schulen zusätzlich kostenlose Masken mit verbessertem Infektionsschutz nach FFP-2-Standard zur Verfügung. Hamburgs Schulsenator Ties Rabe: „Die gestiegenen Infektionszahlen in der Stadt führen dazu, dass auch die Infektionszahlen unter den Schülerinnen und Schülern sowie den Schulbeteiligten gestiegen sind. Hamburgs Pädagogen und Schulbeschäftigte leisten einen wichtigen und sehr verantwortungsvollen Dienst an der Allgemeinheit und verdienen deshalb einen besonderen Schutz, den wir mit den zusätzlichen und besonders sicheren Masken erfüllen.“

Die Schulbehörde liefert bereits ab heute rund 350.000 Masken mit Infektionsschutz nach FFP-2-Standard an Hamburgs 472 staatliche und private Schulen aus. Die Auslieferung an die Schulen wird aufgrund der erheblichen logistischen Herausforderung einige Tage in Anspruch nehmen, Ziel ist die Auslieferung an alle Schulen im Laufe dieser Woche sicherzustellen.

Die Masken werden je nach Zahl der Beschäftigten nach einem festen Schlüssel an die Schulen ausgeliefert. Für jeden Beschäftigten sollen entsprechend der Empfehlungen der Gesundheitsämter und der einschlägigen Fachleute zwei bis drei Masken pro Woche zur Verfügung gestellt werden. Die ausgelieferten Kontingente sind so bemessen, dass alle bis zu den Weihnachtsferien benötigten Masken schon jetzt komplett an die Schulen geliefert werden.

Die Masken können in begrenztem Umfang mehrfach getragen werden, wenn sie fachgerecht eingesetzt und gelagert werden und bei besonderer Beanspruchung nach Gebrauch gereinigt werden. Lehrkräfte und Schulbeschäftigte sind nicht verpflichtet, exakt diese neuen Masken zu tragen, sie können auch herkömmliche Mund-Nasen-Bedeckungen tragen. Entscheidend ist jedoch, dass alle Lehrkräfte und Schulbeschäftigten an den Hamburger Schulen seit den Herbstferien verpflichtet sind, außerhalb des Unterrichts sowie im Unterricht ab Klassenstufe 5 eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Masken dürfen zur Entlastung in der Pause auf dem Schulhof oder an festen Arbeitsplätzen in Büros oder Lehrerzimmern kurze Zeit abgesetzt werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird.

Hamburg geht mit seinen Schutzmaßnahmen für Lehrkräfte und Beschäftigte an Schulen deutlich weiter als die meisten anderen Bundesländer. So können sich Hamburgs Lehrkräfte und Schulbeschäftigte bereits seit den Sommerferien mehrfach und auch ohne Anlass und Symptome kostenlos bei ihrem Hausarzt auf Corona testen lassen. Um den Infektionsschutz in den Unterrichtsräumen zu verbessern, wurde den Schulen ein zusätzliches Budget für kleinere Investitionen in Höhe von über vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit den kostenlosen Masken mit FFP-2-Infektionsschutz setzt Hamburg diese Politik fort: Schulsenator Ties Rabe: „Das Infektionsgeschehen in Hamburg ist nach wie vor etwas geringer als im Bundesdurchschnitt, viele Länder haben deutlich höhere Infektionswerte. Dennoch haben wir den Anspruch, gerade die Beschäftigten an den Schulen bestmöglich zu schützen und dabei weit über den Standard der anderen Bundesländer hinauszugehen.

Pressemitteilung vom 1.10.20

Senat rät von Risikoland-Urlaubsreisen in den Herbstferien ab – diese Regelungen gelten für Reisende und Rückkehrer

In der kommenden Woche beginnen die Hamburger Herbstferien. Weiterhin gelten für Reisende besondere Regelungen. Insbesondere müssen Urlauber bereits bei ihrer Planung Rücksicht nehmen auf eine anschließende, unter Umständen mehrtägige Quarantäne. Für die verpflichtende Meldung nach Rückkehr aus dem Risikogebiet gibt es nun ein digitales Formular.

Es gilt folgende Regelung für Rückkehrer aus Risikogebieten: Es besteht eine Pflicht, sich unmittelbar in Quarantäne zu begeben, sowie zur Vorlage eines Corona-Tests. Anerkannt werden nur PCR-Tests in deutscher oder englischer Sprache, die unter ärztlicher Aufsicht durchgeführt und ausgewertet wurden. Informationen zu Tests gibt es unter www.hamburg.de/faq-corona/.

Bis ein negatives Testergebnis nachgewiesen werden kann, müssen die betreffenden Personen in häuslicher Quarantäne verbleiben. Die Regelungen dazu sind in Teil 8 der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung getroffen und online abrufbar unter www.hamburg.de/verordnung. Wichtig ist auch: Für besonders schützenswerte Einrichtungen gelten strenge Betretungsverbote. Wer sich in einem Risikogebiet aufgehalten hat, darf für 14 Tage bspw. Wohn- oder Kurzzeitpflegeeinrichtungen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen oder im ambulanten Pflegedienst nicht betreten, wenn kein negativer Test vorliegt.

Meldepflicht für Rückkehrer – neu: digitales Meldeformular

Wer aus einem Risikoland zurückkehrt, muss sich darüber hinaus beim Gesundheitsamt melden. Was aktuell als Risikogebiet zählt, veröffentlicht das Robert-Koch-Institut online. Entscheidend ist die Lage zum Zeitpunkt der Einreise nach Deutschland. Die Meldung müssen alle Hamburgerinnen und Hamburger vornehmen – unabhängig von der Art der Einreise, per Flugzeug, Bahn oder Auto. Sie kann künftig digital erfolgen, auch per Mobilgerät: https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/Service/Entry/AFM_MERG. Dieser Weg wird von den Behörden empfohlen; über diesen Online-Dienst kann auch ein bereits vorliegendes, negatives Testergebnis hochgeladen oder abfotografiert und auf diese Weise an das zuständige Gesundheitsamt übermittelt werden.

Senatorin Dr. Melanie Leonhard: „Wir würden alle gern dem Corona-Alltag wenigstens zeitweise entkommen. So ärgerlich es ist: Auf Auslandsreisen sollten Hamburgerinnen und Hamburger in diesen Herbstferien dennoch möglichst verzichten. Insbesondere von Reisen in Risikogebiete raten wir dringend ab. Wer dennoch reist, muss mehrere Dinge beachten: Um die Übertragung etwaiger Ansteckungen zu vermeiden, müssen sich alle Rückkehrer aus Risikogebieten bei uns melden – möglichst direkt online. Und: Es kann sein, dass zum Zeitpunkt der Rückkehr andere Regelungen als bei der Abreise gelten. Wer unterwegs ist, muss sich daher kontinuierlich informieren.“

Der Bund plant gegenwärtig eine Änderung der Testregelung. Danach muss künftig eine bis zu 14-tägige Quarantäne nach Einreise eingeplant werden. Die Beendigung wäre dann weiterhin erst durch ein negatives Testergebnis möglich, wobei der Test frühestens fünf Tage nach Rückkehr gemacht werden kann. Daher sollten Reisende sich bereits bei Reiseantritt innerhalb dieser Herbstferien darauf einstellen, dass nach Rückkehr eine mindestens einwöchige Quarantäne verpflichtend sein könnte. Diese Zeitspanne muss bei der Planung bereits berücksichtigt werden, insbesondere für Personen, die auf die Hamburger Schulferien angewiesen sind, aber auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinsichtlich ihrer Urlaubsplanung mit dem Arbeitgeber.

Informationen für Bürgerinnen und Bürger

Alle wichtigen Informationen sind zentral, stets aktualisiert und verlässlich unter www.hamburg.de/corona zusammengestellt. Dort wird auch über geänderte Quarantäne-Regelungen informiert. Ab dem Beginn der Herbstferien ist die Corona-Hotline für Bürgerinnen und Bürger unter 040 42828 4000 neben den Werktagen auch wieder am Wochenende zu erreichen (samstags und sonntags durchgängig von 8 bis 17 Uhr).

+++ Informationen für Redaktionen +++

Eine aktuelle Einschätzung zur Infektionslage und Erkenntnissen zu Infektionskontexten stellen wir Ihnen künftig zusätzlich zu den laufenden Informationen in einem wöchentlichen Briefing bereit, das wir dienstags als Pressemitteilung veröffentlichen. Die täglichen Meldewerte zur Corona-Lage sehen Sie wie gehabt auf www.hamburg.de/corona-zahlen ein. Dort wird künftig auch eine wöchentlich fortgeschriebene Zahlenreihe zur Entwicklung der täglichen Fallzahlen, der seit Pandemiebeginn gesamthaft je gemeldeten Infektionszahlen sowie der 7-Tages-Inzidenzen zur redaktionellen Verwendung zum Download zur Verfügung stehen.

Um 16 Uhr besteht im Foyer der Sozialbehörde Gelegenheit zu einem O-Ton zum Thema aktuelle Corona-Lage sowie Reiserückkehrer und -regelungen. Um kurze, formlose Anmeldung wird gebeten.